TTIP

Europaministerin Lucia Puttrich sehe mehr Chancen als Risiken im Freihandelsabkommen, worauf Willi van Ooyen, Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE meinte, ,, man müsse schon einigermaßen naiv sein, dieses Abkommen so zu definieren‘ ( http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/willi-van-ooyen/pressemitteilungen ).

Ich kann die Aussage von Herrn Ooyen nur unterstützen, denn wenn man Unternehmen die Möglichkeit gibt Regierungen zu verklagen, verleiht man ihnen eine Macht, die ihnen nicht zusteht was am Ende zu fatalen Folgen führen kann. Wenn Verhandlungen, welche eigentlich im Interesse zur Verbesserung des Handels dienen sollen, hinter verschlossen Türen statt finden, dann ist das für mich eher eine Verschleierung statt Transparenz. Somit stellt sich die Frage, was passiert hinter den verschlossenen Türen? Was wird versucht vor der Öffentlichkeit geheim zu halten?

Natürlich kann man die Aussage von Herrn Ooyen unterstützen, nur sollte man dabei bedenken, dass hier die verschiedene Parteizugehörigkeit eine Rolle spielt. Hier heißt es Die Linke gegen die CDU. Ich denke die sogenannten "Geheimhaltung" sind Punkte, bei denen man sich nicht einig ist und welche zu aller erst im kleinen, nicht öffentlichen Rahmen, geklärt werden müssen.